Vorsorge treffen – Selbst entscheiden, solange es geht

Wer regelt Ihre Angelegenheiten, wenn Sie nicht mehr dazu in der Lage sind? Irgendwann kann jeder in eine Situation geraten, in der andere für ihn entscheiden müssen. Damit das im eigenen Sinne geschieht, können Sie rechtzeitig Vorbereitungen treffen.

Wie bestimme ich, was medizinisch oder rechtlich unternommen werden soll, wenn ich nicht mehr selbst entscheiden kann? Niemand beschäftigt sich gerne mit derartigen Fragen. Dennoch ist es wichtig, sich frühzeitig mit dem Thema auseinanderzusetzen. Überlegen Sie genau, welche ärztlichen Maßnahmen und Eingriffe Sie für sich selbst wünschen und unter welchen Bedingungen Sie welche ärztlichen Maßnahmen ablehnen.

Patientenschutz ist gesetzlich geregelt

Für eine Situation, in der es nicht mehr möglich ist, alltägliche oder auch lebenswichtige Entscheidungen für sich selbst zu treffen, wünscht sich jeder eine Vertrauensperson an seiner Seite, die im eigenen Sinne handelt. Wussten Sie, dass selbst Ihre engsten Familienmitglieder wie Ihre Ehefrau, Ihr Ehemann oder Ihre Kinder rechtlich nicht dazu ermächtigt sind, in diesem Falle für Sie Entscheidungen zu treffen? Sie können jedoch eine Person Ihres Vertrauens schriftlich bevollmächtigen und Wünsche bezüglich Ihrer Versorgung dokumentieren. So können Ihre Vorstellungen auch dann Berücksichtigung finden, wenn Sie sie selbst nicht mehr äußern können sollten.

Der Gesetzgeber hat hierfür einen rechtlichen Rahmen geschaffen in Form der Patientenverfügung, der Vorsorgevollmacht und der Betreuungsverfügung.

 

Die Patientenverfügung – Ihre Wünsche sind verbindlich

In der Patientenverfügung legen Sie detailliert fest, was Sie als Patient wollen. Die Patientenverfügung richtet sich beispielsweise an Ihre behandelnden Ärzte oder an Ihren Bevollmächtigten. Hierin legen Sie konkret fest, welchen ärztlichen Maßnahmen Sie in bestimmten Situationen zustimmen und auch, welche Maßnahmen Sie gegebenenfalls ablehnen, zum Beispiel lebenserhaltende Maßnahmen oder Wiederbelebung.

Seit 2009 ist die Verbindlichkeit einer Patientenverfügung gesetzlich geregelt. Die Deutsche Stiftung für Patientenschutz empfiehlt, sich bei der Erstellung der Verfügung von Experten beraten zu lassen. Sie sollten die Verfügung auch mit Ihrem Arzt besprechen. Er kann Ihre Geschäftsfähigkeit bestätigen, damit Ihre Dokumente später nicht angezweifelt werden können. Ihr Bevollmächtigter oder Wunschbetreuer sollte ebenfalls eingeweiht werden und als Zeuge unterschreiben.

 

Die Vorsorgevollmacht – Sie regeln, wer für Sie handeln darf

Mit einer Vorsorgevollmacht beauftragen Sie eine Person Ihres Vertrauens, stellvertretend für Sie Entscheidungen zu treffen und Verträge abzuschließen. Die Vorsorgevollmacht kann gesundheitliche Bereiche regeln oder auch Aufenthalt- und Wohnangelegenheiten, zum Beispiel, wenn Sie in ein Wohnheim ziehen sollen oder falls Ihre Wohnung gekündigt werden muss. Aber auch für den Umgang mit Behörden oder für Vermögensangelegenheiten können Sie eine Vertrauensperson benennen. Da Sie bei einer Vorsorgevollmacht Ihrer Vertrauensperson sehr umfangreiche Rechte einräumen, sollten Sie sich beraten und Ihr Dokument notariell beglaubigen lassen. So sind Sie rechtlich auf der sicheren Seite. Der Notar verwahrt auch das Originaldokument, ohne das Ihre Vertrauensperson nicht für Sie handeln kann.

Mit der Vorsorgevollmacht verhindern Sie, dass ein Betreuungsgericht im Fall der Fälle einen gesetzlichen Betreuer für Sie bestimmt.

 

Beispiele für Vorsorgevollmachten

Vollmacht als PDF-Formular vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz:
https://www.caritas.de/cms/contents/caritas.de/medien/dokumente/ratgeber/alter/formular-fuer-eine-v/vorsorgevollmacht.pdf?d=a&f=pdf

Hier finden Sie eine Vorsorgevollmacht in einfacher Sprache:
https://www.skm-freiburg.de/cms/upload/Vorsorgevollmacht_SKMFR_LS_2019.pdf)

Sie können auch mithilfe eines Online-Assistenten ihre Vorsorgedokumente erstellen:
https://meine-vorsorgedokumente.de/?gclid=EAIaIQobChMI45vikLLn5QIVQud3Ch2-QQhBEAAYAiAAEgL5zPD_BwE#/info/betreuungsverfuegung?utm-source=google&utm-medium=cpc&campaign=1870077532&adgroup=68715373823&adpos=1t2&utm-content=Betreuungsverf%C3%BCgung

 

Die Betreuungsverfügung – wer vertritt Sie in rechtlichen Angelegenheiten?

Diese Betreuungsverfügung ist ein Auftrag an das Gericht, eine Person, der Sie vertrauen, zu Ihrem rechtlichen Betreuer zu bestellen. Der Betreuer wird Sie nur in rechtlichen Angelegenheiten vertreten, wenn Sie dazu nicht mehr in der Lage sind. Das Gericht prüft, ob der gewünschte Vertreter für diese Aufgabe geeignet ist. Falls das nicht der Fall ist, bestimmt das Betreuungsgericht eine dritte Person. Meistens benennt es Personen aus dem näheren Umfeld oder auch einen fremden haupt- oder ehrenamtlichen Betreuer. Ein rechtlicher Betreuer wird vom Gericht kontrolliert und muss über seine Aktivitäten berichten.


Vorsorgedokumente sind nur hilfreich, wenn sie im Bedarfsfall auch gefunden werden

Teilen Sie engen Vertrauenspersonen, zum Beispiel Ihren Bevollmächtigten oder Wunschbetreuern mit, wo Ihre Dokumente zu finden sind oder händigen Sie Ihren Bevollmächtigten die Originale aus. Es gibt auch die Möglichkeit, Ihre Vorsorgedokumente zentral registrieren zu lassen:

Die Vorsorgedokumente sollten Sie regelmäßig aktualisieren sowie mit Datum und Unterschrift versehen. Wenn Sie sich unsicher fühlen, können Sie sich auch kostenfrei beraten lassen, zum Beispiel bei der Deutschen Stiftung für Patientenschutz.


Quellen:

Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz | Vorsorge und Patientenrechte

https://www.bmjv.de/DE/Themen/VorsorgeUndPatientenrechte/Betreuungsrecht/Betreuungsrecht_node.html

Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz | Broschüre Patientenverfügung

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Publikationen/DE/Patientenverfuegung.pdf;jsessionid=0C23959615C1088C826630AF3C84F51B.1_cid289?__blob=publicationFile&v=37

Verbraucherzentrale | Patientenverfügung

https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/gesundheit-pflege/aerzte-und-kliniken/patientenverfuegung-so-aeussern-sie-eindeutige-und-wirksame-wuensche-13102

Deutsche Stiftung Patientenschutz | Patientenverfügung und Vollmacht

https://www.stiftung-patientenschutz.de/service/patientenverfuegung_vollmacht

Caritas | Ratgeber Vorsorge

https://www.caritas.de/hilfeundberatung/ratgeber/alter/pflege/patientenverfuegung-und-vorsorgevollmacht